Mit Urteil vom 1. Oktober 2015 hat der 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf (Staatsschutzsenat) u. a. wegen Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung IS (§ 129b Abs. 1 i. V. m. § 129a Abs. 1 Nr. 1 StGB) gegen den 22-jährigen deutschen Anklagten Nezet Alija S. eine Haftstrafe von 2 Jahren und 6 Monaten verhängt.

Zur Überzeugung des Senats hielt sich der Angeklagte Nezet Alija S. in der Zeit von Juli bis August 2014 für ca. 3 Wochen in Syrien auf und schloss sich dort der Terrororganisation „IS“ an. In einem Ausbildungslager nahm er am Religionsunterricht teil und wurde im Umgang mit Waffen unterrichtet. Auch war er zumindest einmal bei Kampfhandlungen zugegen.

Im Rahmen der an 10 Tagen durchgeführten Hauptverhandlung wurden 13 Zeugen und ein Sachverständiger gehört. Bei der Strafzumessung hat der Senat vor allem auch berücksichtigt, dass sich der Angeklagte im Hinblick auf die Tatvorwürfe gegen Ende der Hauptverhandlung im Wesentlichen geständig gezeigt hat.

Das Urteil ist noch nicht rechtkräftig; der Angeklagte kann gegen das Urteil das Rechtsmittel der Revision zum Bundesgerichtshof einlegen.

Aktenzeichen: OLG Düsseldorf, III – 6 StS 1/15

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