BGH, Beschluss vom 05.08.2021, AZ 6 StR 292/21

Pres­se­mit­tei­lung des Bun­des­ge­richts­hofs, Nr. 151/2021, vom 05.08.2021

Ver­ur­tei­lung eines Lie­bes­paars wegen Mor­des und Anstif­tung zum Mord in Lauf an der Peg­nitz rechtskräftig

Beschluss vom 27. Juli 2021 – 6 StR 292/21

Das Land­ge­richt Nürn­berg-Fürth hat die heu­te 33 bzw. 34 Jah­re alten Ange­klag­ten wegen Mor­des sowie Sich-Bereit­erklä­rens zum Mord (männ­li­cher Ange­klag­ter) bzw. wegen Anstif­tung zum Mord in Tat­ein­heit mit ver­such­ter Anstif­tung zum Mord (weib­li­che Ange­klag­te) jeweils zu lebens­lan­ger Frei­heits­stra­fe ver­ur­teilt. Nach den Fest­stel­lun­gen des Schwur­ge­richts stif­te­te die Ange­klag­te ihren Lieb­ha­ber an, ihren bis­he­ri­gen Lebens­ge­fähr­ten zu ermor­den. Außer­dem woll­te sie, dass er auch ihren Ehe­mann töte. Ziel der bei­den Ange­klag­ten war es, nach den ver­üb­ten Ver­bre­chen im Haus des Ehe­manns der Ange­klag­ten zusam­men­le­ben zu kön­nen. Am 14.Juli 2019 dros­sel­te der Ange­klag­te den bis­he­ri­gen Lebens­ge­fähr­ten der Ange­klag­ten mit einem schnur­ähn­li­chen Gegen­stand, ver­setz­te ihm meh­re­re Mes­ser­sti­che und schlug ihm mit einem unbe­kann­ten Gegen­stand den Schä­del ein. Die Lei­che ließ er in einem Wald­stück lie­gen. Zu einem Mord am Ehe­mann der Ange­klag­ten kam es nicht mehr.

Ihre Ver­ur­tei­lung haben die Ange­klag­ten mit der Revi­si­on ange­grif­fen. Der 6. Straf­se­nat des Bun­des­ge­richts­hofs hat die Rechts­mit­tel ent­spre­chend dem Antrag des Gene­ral­bun­des­an­walts als offen­sicht­lich unbe­grün­det ver­wor­fen. Hin­sicht­lich des männ­li­chen Ange­klag­ten wur­de ledig­lich eine Ände­rung des land­ge­richt­li­chen Urteils­te­nors vor­ge­nom­men. Das Urteil des Land­ge­richts Nürn­berg-Fürth ist damit rechtskräftig.

Land­ge­richt Nürn­berg-Fürth – Urteil vom 14. Dezem­ber 2020 – 5 Ks 114 Js 1407/19

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